STANDPUNKTE

STIMMEN AUS POLITIK UND WIRTSCHAFT

Wir wollten wissen, wie die Politik das Thema Kreislaufwirtschaft bewertet. Dazu haben wir zehn Fragen an Marie-Luise Dött, umweltpolitische Sprecherin der CDU / CSU-Bundestagsfraktion,
und Dr. Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpoltik und Umweltgesundheit Bündnis 90 / Die Grünen, gestellt. Stephan Rau, Technischer Geschäftsführer des Wirtschaftsverbands der deutschen Kautschukindustrie e. V. (wdk) wurde stellvertretend für die Recycling-Industrie befragt.

Marie-Luise Dött

Redaktion: Warum setzen Sie sich für die Kreislaufwirtschaft ein?

Marie-Luise Dött: Der weitere Ausbau der Kreislaufwirschaft und der Ressourceneffizienz sind zentrales umweltpolitisches Handlungsfeld. Das ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern wirtschaftlich geboten. Wir sind ein rohstoffarmes Land und wir sind in vielen Bereichen der Kreislaufwirtschaftstechnologien Exportweltmeister.

Redaktion: Auf einer Skala von 1 bis 100 – Wie weit sind wir mit den Bemühungen?

Marie-Luise Dött: Ich sehe uns bei circa 80 im internationalen Vergleich.

Redaktion: Welche Anstrengungen unternimmt die Politik aktuell, um das Thema weiter auszubauen?

Marie-Luise Dött: Wir entwickeln den rechtlichen Rahmen für die Kreislaufwirtschaft konsequent weiter. Dabei erhöhen wir die Sammelquoten unterschiedlicher Abfallarten und sichern eine umweltgerechte Entsorgung. Beispielsweise novellieren wir in dieser Legislaturperiode das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Batteriegesetz, das Verpackungsgesetz und das Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Mit einer Verordnung werden wir die Einwegplastik-Richtline der EU-Kommission umsetzen und die Altölverordnung ist bereits beschlossen.

Redaktion: Sind die Anstrengungen ausreichend?

Marie-Luise Dött: Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten sind wir in Deutschland im Bereich der Kreislaufwirtschaft sehr weit. Aber nichts ist so gut, als dass es nicht noch besser werden könnte.

Redaktion: Was fehlt aus Ihrer Sicht noch, damit das Thema schneller voran kommt?

Marie-Luise Dött: Wichtigster Punkt ist die Stärkung des stofflichen Recyclings. Es macht keinen Sinn, mit zu hohen Kosten zu trennen, zu sammeln und zu sortieren, wenn man die  Materialien am Ende nicht in den Markt bringen kann. Aus meiner Sicht sollten wir uns bestimmte Branchen ansehen und dort prüfen, welche Möglichkeiten der Wiedernutzung für Rezyklate möglich sind. Die sind unterschiedlich ausgeprägt. Bei Materialien für den Tiefbau, wie Rohren, sind die Chancen sicherlich größer als bei Lebensmittelverpackungen. Zudem muss auch
über den rechtlichen Rahmen nachgedacht werden. Wir können nicht immer mehr Rezyklate erzeugen und gleichzeitig durch Rechtsverschärfungen dafür sorgen, dass sie nicht genutzt werden können. Ein wichtiger Ansatz ist aus meiner Sicht die öffentliche Beschaffung. Hier müssen wir in den Ausschreibungen zumindest für eine Gleichbehandlung von Rezyklaten sorgen.

Redaktion: Wo sind die Hürden, um in Deutschland zu einer perfekten Kreislaufwirtschaft zu kommen?

Marie-Luise Dött: Wie gesagt, wir sind im internationalen Vergleich schon sehr gut. Wie bei vielen anderen Sachverhalten gibt es auch bei der Kreislaufwirtschaft Zielkonflikte mit anderen Bereichen, zum Beispiel dem Bodenschutz, dem Gesundheitsschutz, Chemikaliensicherheit, der Lebensmittelsicherheit. Wir müssen Wege finden, Schadstoffe aus den Kreisläufen auszuschleusen und gleichzeitig möglichst viel Material tatsächlich im Kreislauf zu fahren. Wir sind auf dem Weg.

Redaktion: Was sind die Schwierigkeiten im Hinblick auf Kreislaufwirtschaft bei End-of-Life-Tyres (ELT)?

Marie-Luise Dött: Altreifen sind eine Ressource, kein Abfall. Sie können Quelle für Material für neue Produkte oder mindestens eine Energiequelle sein. So werden Materialien aus Altreifen heute in der Kautschukindustrie, in der Stahlindustrie und zur Zementherstellung genutzt. Aufgrund bestehender Qualitätsanforderungen erfolgt der Einsatz von Recyclingmaterial bei der Herstellung von Neureifen nur in geringem Umfang. Wenn man sich die Größenordnung von Altreifen ansieht, dann lohnt es sich, Forschung und Entwicklung in diesem Bereich zu stärken. Das betrifft einmal die Abfallverwertung, aber gerade auch die Verlängerung der Reifennutzungsdauer.

Redaktion: Was wünschen Sie sich für die Zukunft?

Marie-Luise Dött: Ich wünsche mir in der Diskussion mehr Sachlichkeit. Zielkonflikte mit anderen Schutzgütern müssen benannt und entschieden werden. Und ich wünsche mir weniger Symbolpolitik. Ich kann beispielsweise Produkte nur verbieten, wenn ich einen ökologisch besseren Ersatz habe. Und dann wünsche ich mir eine stärkere internationale Zusammenarbeit. Wir können anderen Ländern bei Aufbau von Abfallmanagement- und Entsorgungsinfrastruktur helfen. Das hilft den Ländern und unterstützt zudem unsere Unternehmen und schafft Arbeitsplätzein Deutschland.

Bettina Hoffmann

Redaktion: Warum setzen Sie sich für die Kreislaufwirtschaft ein?

Bettina Hoffmann: Deutschland ist ein rohstoffreiches Land! Wir müssten die riesigen Rohstoffpotenziale, die etwa in alten Elektrogeräten oder Gebäuden schlummern nur nutzen. Damit das gelingt, wollen wir den Einstieg in eine echte Kreislaufwirtschaft gestalten.  Grundlage hierfür sind Abfallvermeidung, lückenlose Sammlung von Wertstoffen, Wiederverwendung und hochwertiges Recycling. Wir müssen weg vom „Müll“ und hin zum „Wertstoff“ in geschlossenen Kreisläufen. Damit schonen wir natürliche Ressourcen und das Klima.

Redaktion: Auf einer Skala von 1 bis 100 – Wie weit sind wir mit den Bemühungen?

Bettina Hoffmann: Das haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Circularity Gap Report ausgerechnet: Weltweit wird nur ein Anteil von 8,6 Prozent der Rohstoffe in irgendeiner
Form im Kreislauf geführt. Deutschland liegt zwar über dem globalen Schnitt. Hierzulande werden rund 14 Prozent der Produktion durch recycelte Rohstoffe gedeckt, das ist aber immer noch extrem weit von einer echten Kreislaufwirtschaft entfernt. Beim Plastik sieht die Situation in Deutschland noch schlechter aus. Neue Plastikprodukte werden nur zu sechs Prozent aus Rezyklaten hergestellt. Das sagt eine Studie, die die Kunststoffindustrie in Auftrag gegeben hat. Vor dem Hintergrund der Pariser Klimaziele ist das natürlich völlig unzureichend.

Redaktion: Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgelegt– sind die Anstrengungen ausreichend?

Bettina Hoffmann: Mit Blick auf die riesigen Herausforderungen: Nein. Die Bundesregierung behandelt die Kreislaufwirtschaft seit Jahren stiefmütterlich. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hat die Bundesregierung nur vorgelegt, weil sie europäisches Recht umsetzen muss. Aus sich heraus hat sie noch keine ernsthafte Gesetzesinitiative auf den
Weg gebracht, die die Kreislaufwirtschaft substanziell befördern könnte. Es ist auch eine verpasste Chance, dass die Kreislaufwirtschaft im jüngsten Klimapaket der Bundesregierung keine
Rolle gespielt hat.

Redaktion: Was fehlt aus Ihrer Sicht noch, damit das Thema schneller vorankommt?

Bettina Hoffmann: Entscheidend für den Erfolg einer echten Kreislaufwirtschaft ist das Produktdesign. Viele Produkte sind heute so hergestellt, dass sie am Ende ihrer Nutzungsdauer
oft nur noch verbrannt werden können. Das ist eine krasse Verschwendung von wertvollen Ressourcen. Die EU- Kommission hat erste Vorschläge für ein besseres Produktrecht gemacht.
Die Bundesregierung muss diese Vorschläge unbedingt unterstützen. Ressourcensparendes und kreislauffähiges Produktdesign muss zum gesetzlichen Standard in der EU werden. Notwendig
sind auch verbind liche Vorgaben für Reparierbar keit und Wiederaufbereitung sowie höhere gesetzliche  Mindeststandards für die Langlebigkeit Produkten.

Redaktion: Wie kann der Trend zur Digitalisierung eine Kreislaufwirtschaft unterstützen?

Bettina Hoffmann: Ich sehe die Digitalisierung im Rahmen einer Industrie 4.0 als große Chance für eine echte Kreislaufwirtschaft. Um alle Komponenten aus einem Telefon, einem Tisch, oder einem Einfamilienhaus hochwertig recyceln zu können, muss klar sein, was darin verbaut wurde. Gefährliche Stoffe, die unsere Gesundheit oder die Umwelt schädigen können, sollten gar
nicht eingesetzt werden oder bei heute eingesetzten Materialien konsequent ausgeschleust werden. Wir brauchen digitale Produktpässe, in denen eingetragen wird, welche Stoffe in einem Produkt enthalten sind. Mit solchen Daten können Stoffströme und Lieferketten nachverfolgt werden und ein Überblick entsteht für einen Produkte von heute werden so zu den Rohstofflagern von morgen. Die Bundesregierung sollte jetzt ein Förderprogramm auf den Weg bringen, damit die Unternehmen die Corona- Krise nutzen können, um ihre digitale Infrastruktur fit für die Kreislaufwirtschaft zu machen.

Redaktion: Welche Herausforderungen im Hinblick auf Kreislaufwirtschaft sehen Sie in der Reifenindustrie?

Bettina Hoffmann: Auch hier steht ein nachhaltiges Produktdesign im Vordergrund: Hochwertig verarbeitete und langlebige Reifen mit wenig Abrieb können durch eine Runderneuerung ein zweites oder drittes Leben bekommen. Wichtig ist aber auch, dass abgefahrene Reifen lückenlos gesammelt werden. Im Moment ist es jedoch billiger, Altreifen als Ersatzbrennstoff in Zementwerken zu verfeuern. Hier brauchen wir finanzielle Anreize, damit Runderneuerung und Recycling von Reifen wirtschaftlich attraktiv wird. Auch die öffentliche Hand könnte mit gutem Beispiel vorangehen und Dienstfahrzeuge mit runderneuerten Reifen ausstatten.

Redaktion: Altreifen sollten also besser stofflich verwertet werden?

Bettina Hoffmann: Eine weitere stoffliche Verwendung ist einer Verbrennung grundsätzlich vorzuziehen, dabei müssen jedoch alle Umweltauswirkungen beachtet werden. Wir dürfen nicht vergessen, dass Reifenabrieb eine Hauptquelle für Mikroplastik in unserer Umwelt ist. Heute kommt das aus Altreifen gewonnene Gummigranulat auf Sportplätzen zum Einsatz. Das halte ich für falsch und finde, wir sollten nach umweltschonenden, sportgeeigneten Ersatzmaterialien suchen. Ich meine, dass wir gerade bei Kunststoffanwendungen wie Reifen, die permanent in der Umwelt sind, unbedingt den biologischen Kreislauf mitdenken und vorsorgend handeln sollten.

Redaktion: Was wünschen Sie sich für die Zukunft?

Bettina Hoffmann: Wir befinden uns aktuell in einer umfassenden Nachhaltigkeitskrise mit den Symptomen Klimaerhitzung, Artensterben und Plastikvermüllung der Umwelt. Dessen müssen wir uns bewusst sein und dringend einen Wandel herbeiführen. Mit einer sozial-ökologischen Reform, die die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen und die Pariser Klimaziele in den Mittelpunkt stellt, können wir das Blatt wenden. Dafür sollten wir alle unsere Kräfte und die vielen Investitionen, die zur Stärkung der Wirtschaft nun anstehen, nutzen.
Ich möchte meinen Kindern und Enkelkindern einen lebenswerten Planeten und eine friedliche Welt hinterlassen.

Stephan Rau

Redaktion: Warum setzen Sie sich für die Kreislaufwirtschaft ein?

Stephan Rau: Die Wirtschaft hat – zusammen mit anderen Akteuren wie Politik und Gesellschaft – eine wichtige Aufgabe: Wir müssen Wege erarbeiten, mit begrenzen Ressourcen verantwortungsvoll umzugehen. Das Recyceln von Altreifen ist nahezu alternativlos. Recycling ist grundsätzlich eine wichtige Existenzgrundlage für zukünftige Generationen und schafft viele Arbeitsplätze. Langfristig werden Kreislaufwirtschaftsprodukte nicht mehr die Ausnahme darstellen, sondern die Regel sein müssen. Ob Deutschland jetzt ein rohstoffarmes oder -reiches Land ist, kommt ganz auf den Blickwinkel an, wie die Antworten von Frau Dött und Frau Dr. Hoffmann zeigen. Und ich denke, am Ende liegen wir gar nicht so weit auseinander: Jeder gewonnene oder importierte Rohstoff muss so lange wie möglich eingesetzt werden, denn Deutschland ist rohstoffarm, aber sekundärrohstoffreich. Mit den Produkten der NEW LIFE Partner ist das möglich: Ob als Sportbelag, für Akustik-Lösungen, als Designobjekte, bei der Ladungssicherung oder im Bautenschutz. Produkte aus ELT haben verschiedene Gesichter.

Redaktion: Auf einer Skala von 1 bis 100 – Wie weit sind wir mit den Bemühungen?

Stephan Rau: Das ist abhängig von dem jeweiligen Markt, den man betrachtet. Für den ELTMarkt sind wir unseres Erachtens auf dem richtigen Weg. Ich denke, wir haben den halben Weg
hinter uns und liegen bei circa 50, denn es gibt gerade auf politischer Seite noch viel zu tun. Dazu gehört, dass Rezyklate den Neuprodukten der baurechtlichen Zulassung gleichgestellt werden sollten – oder im Idealfall sogar bevorzugt! Was wir brauchen, ist ein klar definiertes Abfall-Ende-Szenario, am besten europaweit. Da sind uns übrigens andere Länder wie Italien und Portugal voraus.

Redaktion: Welche Anstrengungen unternimmt die Politik aktuell, um das Thema weiter auszubauen?

Stephan Rau: Die aktuelle Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist genau die richtige Vorgehensweise. Für eine stärkere Verbreitung von Recycling-Produkten ist aber auch wichtig, dass nicht nur bei öffentlichen Ausschreibungen auf Nachhaltigkeit geachtet werden muss. Auch für private Bauprojekte sollte es Vorgaben geben, die den Einsatz nachhaltiger Materialien verlangen.

Redaktion: Sind die Anstrengungen ausreichend?

Stephan Rau: Nein, es liegt noch ein langer Weg vor uns. Das betrifft nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft. Grundsätzlich müssen wir ein Bewusstsein für echte Nachhaltigkeit schaffen und am Ende dieses Prozesses schließlich auch eine Handlungsveränderung herbeiführen. Jede und jeder Einzelne muss sich angesprochen fühlen und sich für die Sache einsetzen: Im privaten Bereich, aber auch bei der Beschaffung am Arbeitsplatz und einem Engagement wie beispielsweise im Rahmen der Initiative NEW LIFE.

Redaktion: Was fehlt aus Ihrer Sicht noch, damit das Thema schneller vorankommt?

Stephan Rau: Meiner Meinung nach ist es unbedingt erforderlich, dass alle staatlichen Stellen ihre Verantwortung für eine Kreislaufwirtschaft ernst nehmen. Das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen der Industrie und dem Verbraucherschutz wird von der gesamten Branche sehr ernst genommen. Es darf jedoch nicht passieren, dass Regularien aufgestellt werden, die die Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft behindern.

Redaktion: Wo sind die Hürden, um in Deutschland zu einer perfekten Kreislaufwirtschaft zu kommen?

Stephan Rau: Den Punkt habe ich eben schon angesprochen: Ich denke, dass Politik und Wirtschaft noch stärker an einem Strang ziehen müssen. Es dürfen keine unbegründeten Hindernisse durch Zulassungsbehörden aufgestellt werden. Statt dessen ist es mein Wunsch, gemeinsam den aktuellen Forschungsstand zu betrachten und Lösungen zu erarbeiten, die Nachhaltigkeit ermöglichen. Aktuell steht der Verbraucherschutz weit oben auf der Agenda der Politik, scheinbar aus dem Bauch heraus gibt es immer wieder neue Restriktionen. Das geht zu Lasten der Industrie, gefährdet Arbeitsplätze und untergräbt letztlich eine fortschrittliche Kreislaufwirtschaft. Dazu kommt, dass die Medien wenig Interesse an einer Richtigstellung haben und falsche Informationspolitik nahezu befeuern.

Redaktion: Was sind die Schwierigkeiten im Hinblick auf Kreislaufwirtschaft bei End-of-Life-Tyres (ELT)?

Stephan Rau: Tendenziell wird die Menge an Altreifen in Zukunft steigen, trotzdem müssen ELT-Produkte extrem lange Zulassungsverfahren durchlaufen. Ziel sollte es sein, diese Verfahren so kurz und pragmatisch wie möglich zu gestalten. Unternehmen, die innovative Lösungen zur Nutzung von ELT gefunden haben, sollten hierbei unterstützt werden. Darüber hinaus sollten Forschung und Entwicklung an Hochschulen, aber auch in Unternehmen gefördert werden. Schon jetzt sind die Investitionen in Forschung und Entwicklung zum Zweck des Gesundheitsschutzes
im Vergleich zur Größe der Branche überdurchschnittlich hoch. Das sollte von der Politik gewürdigt und unterstützt werden.

Redaktion: Was wünschen Sie sich für die Zukunft?

Stephan Rau: Gesamtgesellschaftlich wünsche ich mir ein Bekenntnis dazu, dass Recycling und Recyclingprodukte unverzichtbar sind. Für meine Arbeit wünsche ich mir, dass wir es schaffen, die Zusammenarbeit zwischen Politik, Wirtschaft und Verbänden noch stärker auszubauen. Nur, wenn alle Interessensvertreter konstruktiv im ständigen Austausch stehen, kann ein axisorientiertes Ergebnis erzielt werden. Auch dafür haben wir die Initiative NEW LIFE gegründet. Ich freue mich auf spannende Dialoge und Gesprächsrunden!